Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der TRANQUILLO GmbH, An der Schleife 7, 01099 Dresden (nachfolgend „TRANQUILLO“ genannt). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung.

  2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich zugestimmt.

  3. Der Kunde hat die Möglichkeit, die einzelnen Bestimmungen dieser AGB vor Vertragsschluss zu lesen und auszudrucken.

2. Vertragsschluss

  1. Der Vertrag zwischen TRANQUILLO und dem Kunden kommt durch die mit dem Angebot des Kunden übereinstimmende Annahme durch TRANQUILLO nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zustande.

  2. Die durch TRANQUILLO im Rahmen des Online-Shops dargebotenen Leistungen stellen eine Aufforderung von Tranquillo an den Kunden zur Abgabe eines Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.

  3. Mit dem Abschluss des Bestellvorganges gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Eine Bestellbestätigung durch TRANQUILLO stellt keine Annahme des Angebotes dar.

  4. Der Vertrag wird durch Annahme des Angebotes durch TRANQUILLO wirksam geschlossen. Die Annahme des Angebotes erfolgt durch eine Übermittlung einer Auftragsbestätigung in Textform.

3. Angaben im Online-Shop

  1. Die im Online-Shop von TRANQUILLO enthaltenen produktbezogenen Angaben (z. B. Werbeabbildungen, Lieferzeit, Preisangabe) sind unverbindlich und stellen keine Eigenschaftsbeschreibung der jeweiligen Ware dar.

  2. Die im Online-Shop angegebenen Lieferzeiten und Verfügbarkeiten beruhen auch auf den Angaben der Lieferanten von TRANQUILLO und beziehen sich auf die Werktage von Montag bis Freitag. Sie sind unverbindliche Aussagen über die voraussichtlichen Lieferzeiten und Verfügbarkeiten.

  3. Sollte sich eine fehlerhafte Preisauszeichnung der im Online-Shop von TRANQUILLO angebotenen Ware zeigen, ist TRANQUILLO ungeachtet eines eventuell bestehenden gesetzlichen Anfechtungsrechtes berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dieser Rücktritt ist unverzüglich nach Kenntnis von diesem Rücktrittsgrund durch TRANQUILLO gegenüber dem Kunden zu erklären.

4. Eigentumsvorbehalt

  1. Alle gelieferten Waren verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von TRANQUILLO.

  2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder Dritten andere Sicherungsrechte hieran einzuräumen. Erwirbt ein Dritter gleichwohl Rechte an der Ware, so tritt der Kunde schon jetzt sämtliche ihm hierdurch entstehenden Rechte an TRANQUILLO ab. TRANQUILLO nimmt diese Abtretung an. Der Kunde ist verpflichtet, TRANQUILLO unverzüglich zu benachrichtigen, falls hinsichtlich der Ware eine Pfändung, eine Beschlagnahme oder eine sonstige Verfügung seitens eines Dritten erfolgt ist.

  3. Das vorbehaltene Eigentum wird von TRANQUILLO freigegeben, sobald und soweit dessen realisierbarer Wert die Forderung gegen den Kunden nachhaltig um mehr als 20 % übersteigt.

5. Preise, Fälligkeit, Zahlung, Verzug, Aufrechnung

  1. Die Preise der Kaufgegenstände sind in der jeweiligen Artikelliste und/oder Artikelbeschreibung aufgeführt. Die Versandkosten werden dem Kunden zu jedem Artikel und spätestens vor Abschluss der Bestellung noch einmal angezeigt. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzlich gültige Umsatzsteuer.

  2. Mit dem Zugang der Auftragsbestätigung ist der Kaufpreis zuzüglich Versandkosten sofort fällig und ist ohne Abzug an TRANQUILLO zu zahlen.

  3. Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung oder Kreditkarte. TRANQUILLO behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten auszuschließen bzw. die Zahlart Vorauskasse einzusetzen. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versand der Ware.

  4. Zahlungen mit PayPal werden abgewickelt von PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, Vertretungsberechtigter: Robert Caplehorn, Handelsregisternummer: R.C.S. Luxembourg B 118 349.

  5. Falls eine Abbuchung vom Konto des Kunden per Lastschrifteinzug aus vom Kunden zu vertretenden Gründen scheitert, hat der Kunde TRANQUILLO die durch die Rückbelastung entstehenden Bankbearbeitungsgebühren zu erstatten.

  6. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist TRANQUILLO berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens durch TRANQUILLO bleibt hiervon unberührt. Dem Kunden steht das Recht zu, nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist.

  7. Ein Recht auf Aufrechnung mit Forderungen gegenüber TRANQUILLO steht dem Kunden nur zu, wenn diese Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind.

6. Lieferung

  1. Eine Lieferung kann weltweit erfolgen. Über die Lieferzeit informieren wir den Kunden im jeweiligen Bestellvorgang.

  2. Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

  3. Falls die bestellte Ware nicht vom Lieferanten von TRANQUILLO geliefert werden kann, ist TRANQUILLO berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt. Ist die Lieferung der Ware nicht möglich, weil der Besteller nicht unter der von ihm angegeben Lieferadresse angetroffen werden kann, trägt der Besteller die Kosten einer erfolglosen Lieferung, sofern ihm der Lieferzeitpunkt unter Wahrung einer angemessenen Frist angekündigt wurde.

  4. Ist zum Zeitpunkt der Bestellung bestellte Ware nicht verfügbar, behält sich TRANQUILLO vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber wird der Kunde informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich rückerstattet.

7. Gewährleistung

  1. Bei Mängeln der Ware stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

  2. Der Kunde ist verpflichtet, Mängel der Ware unverzüglich TRANQUILLO mitzuteilen.

  3. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an TRANQUILLO zurück zu senden. Die Versandkosten trägt TRANQUILLO. Etwas Anderes gilt nur dann, wenn festgestellt wird, dass die Ware mangelfrei ist oder der Mangel nicht von TRANQUILLO zu vertreten ist.

  4. Mängel und Schäden der Ware, die durch eine Nichteinhaltung der der Ware beigefügten Installations-, Bedienungs- und Gebrauchsanweisungen verursacht werden, sind von der Gewährleistung  ausgeschlossen, soweit der Kunde nicht nachweist, dass die Nichteinhaltung nicht ursächlich für den gerügten Mangel ist.

8. Haftungsbeschränkung

  1. TRANQUILLO haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jeweils unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten von TRANQUILLO oder einer ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen; wegen des Fehlens oder des Wegfalls einer zugesicherten Eigenschaft bzw. bei Nichteinhaltung einer Garantie; die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von TRANQUILLO oder einer ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

  2. TRANQUILLO haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten durch TRANQUILLO oder einen ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

  3. Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung von TRANQUILLO im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

  4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9. Datenschutz

  1. Die für die Durchführung und Abwicklung der Bestellung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden werden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen erhoben und verarbeitet. Für darüber hinaus erhobene Daten ist eine Einwilligung des Kunden erforderlich.

  2. Sofern datenschutzrechtliche Einwilligungen vom Kunden erklärt werden, wird darauf hingewiesen, dass diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft bei TRANQUILLO widerrufen werden können. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzhinweise dieser Internetseite.

10. Streitschlichtung

Gemäß der EU-Rechtsvorschrift über die alternative Streitbeilegung Art. 14 Abs. 1 ODR-VO stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden.

11. Änderungen

Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden im Falle von laufenden Vertragsverhältnissen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Der Kunde wird auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.

  1. Im Falle eines Widerspruches hat TRANQUILLO das Recht, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des geplanten Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen und zu beenden.

12. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.

  2. Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz von TRANQUILLO ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

  3. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.


Stand: 15.03.2016

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